Stellungnahme zum Wahlkampf
Stellungnahme zum Wahlkampf (der UWG)
Die Schalksmühler UWG wirkt hilflos und wird offensichtlich zunehmend nervös. In immer schnellerer Abfolge werden vermeintliche „Faktenchecks“ zu kommunalpolitischen Themen veröffentlicht. Überheblich maßen sich die sogenannten „Unabhängigen“ an, für Wählerinnen und Wähler Aussagen aus den Wahlprogrammen der Parteien zu vergleichen. Erstaunlich, hat man doch an anderer Stelle hervorgehoben, kein Wahlprogramm, „wie es … etablierte Parteien in schönen und markigen Worten formulieren“ zu haben.
Die „Faktenchecks“ haben ihren Namen nicht verdient. Es werden eigene Bewertungen zu Fakten erklärt. Die „Faktenchecks“ enthalten Fehler. Positionen von Parteien zu den Themen Leistungen für Familien, Primusschule, Betreuung von Kindern und Windkraftanlagen werden stark verkürzt dargestellt. Auch zum Thema Breitbandausbau werden die Fakten verdreht, indem der maßgebliche Beitrag Jan Jellesmas (SPD) zum schnellen Internet-Anschluss in Schalksmühle kleingeredet wird. „Man muss auch jönne könne“ ist der UWG anscheinend fremd.
Überdies macht Jan Schriever (FDP) zur Primusschule richtigerweise darauf aufmerksam, dass ohne Vernetzung zur Landespolitik bei für Schalksmühle wichtigen Themen der Unabhängigkeit Grenzen gesetzt sind.
Die Wählergemeinschaft übertreibt es in diesem Wahlkampf und ist anscheinend bereit, für einen Wahlerfolg einen hohen Peis zu bezahlen: Die Vergiftung des politischen Klimas in Schalksmühle. Mit dieser Einschätzung stehen wir nicht allein da.
Es ist einfach schade, was aus der UWG geworden ist seit Persönlichkeiten wie Heide Bachmann oder Erhard Fischer von Bord gegangen sind. Absprachen der Fraktionen hatten in der Vergangenheit noch etwas zu bedeuten, auch bei unterschiedlichen Meinungen. Der Versuch der SPD, um der Sache willen ein gemeinsames Vorgehen aller Ratsfraktionen zur Förderung von Familien zu praktizieren, scheiterte zuletzt an der UWG.
Der erhoffte faire Wahlkampf bleibt jedenfalls auf der Strecke. Ohne besondere Absprachen hatte das noch bei den letzten Wahlen halbwegs geklappt.